Neuer Finanzausgleich: Kommunen könnten profitieren

Die Föderalismus-Reformen I und II hatten das Ziel, die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern klarer zu regeln. Mit der Einigung zum neuen bundesstaatlichen Finanzausgleich, der ab 2020 gelten wird, sind wieder neue Verflechtungen zu erwarten: Mehr Bundeskompetenzen im Tausch für mehr Geld in allen Länderkassen – das ist die Formel, auf die sich die Reformkommission einigte.

In den Bereichen der Bildung und der Verkehrsinfrastruktur könnten die Kommunen mit mehr Mitteln durch den Finanzausgleich rechnen. Welche Länder besonders profitieren, lesen sie in meinem Artikel in der Public Governance (Frühjahr 2017) auf Grundlage einer Studie von Wissenschaftlern des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge im Auftrag von KPMG und des Instituts für den öffentlichen Sektor.

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